Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Martin-Schmidt-Konzertsaal

Donnerstag, 8. Dezember 2022

Von 18:30 bis 19:51

Anlagen
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Sachvorträge - öffentlicher Teil pdf 131 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Beginn öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Angelegenheiten
3
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Sabine Sturm;
Beschluss gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
4
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neu einzuführenden Ratsmitgliedes (§§ 43, 54 und 60 NKomVG)
5
Neubesetzung von Ausschüssen, von wirtschaftlichen Unternehmen und sonstigen Organen durch die Ratsfraktion proBürger;
Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
6
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 29.09.2022
7
Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen und Mitteilungen des Bürgermeisters
7.1
Förderbescheide
7.2
Projekt Mietsubventionen
7.3
Sachstand zur Ausschreibung der investiven Projekte
Anträge öffentlicher Teil
8
Kostenfreies "openDemokratie-Tool" des gemeinnützigen Anbieters openPetition gGmbH;
Antrag der Ratsfraktion bad münder kann mehr vom 08.11.2022
A 13/2022
9
Einrichtung eines "Bürgerbudgets";
Antrag der Ratsfraktion bad münder kann mehr vom 08.11.2022
A 14/2022
Vorlagen öffentlicher Teil
10
Beschlussvorlagen des Finanzausschusses
10.1
Annahme und Weiterleitung von Spenden
113/2022
11
Beschlussvorlagen des Lehensausschusses
11.1
Bericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes für das Jahr 2020
100/2022
11.2
Bericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes für das Jahr 2021
101/2022
11.3
Haushaltsplan der Stiftung St. Annen- und St. Bartholomäi-Lehen für das Jahr 2023
102/2022
12
Beschlussvorlagen des Bildungsausschusses
12.1
Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Sporthallen in der Stadt Bad Münder am Deister
106/2022
13
Beschlussvorlagen des Planungsausschusses
13.1
Großflächiger Lebensmitteleinzelhandel im OT. Eimbeckhausen; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.15 „Nordfeldstraße“ und gleichzeitige 76. Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Beschluss über Stellungnahmen (Abwägung)
b) Feststellungs- und Satzungsbeschluss
108/2022
14
Beschlussvorlagen des Feuerwehrausschusses
14.1
Ernennungen von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münder sowie kommissarische Aufgabenübertragung
110/2022
15
Weitere Beschlussvorlagen
15.1
Außerplanmäßige Ausgabe für die weitere Unterstützung der Tafel Bad Münder
114/2022
15.2
Überplanmäßige Ausgabe für Brückenerneuerung Unter dem Thie (Stichweg), OT Eimbeckhausen
111/2022
15.3
1. Änderung des Stellenplanes 2022 im Rahmen einer 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022
116/2022
15.4
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften im Rahmen der Finanzierung der Abwasserentsorgungs GmbH Bad Münder (AGM)
120/2022
Ende öffentlicher Teil
16
Anfragen von Ratsmitgliedern
16.1
Verwendung des KIP II-Pakets
17
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern