Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen und Tourismus

Sitzungsort: Schlosssaal

Dienstag, 6. Dezember 2022

Von 19:00 bis 20:45

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Anlagen
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Einladungsliste Finanzausschuss 06.12.2022 pdf 236 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Sitzungseröfnung
1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
1.2
Beratung und Beschlussfassung über Änderungs- und Dringlichkeitsanträge zur Tagesordnung, anschließend Feststellung der Tagesordnung in der festgelegten Reihenfolge
1.3
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung
- öffentlicher Teil
2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Einwohnerfragestunde - 1. Teil
3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner - 1. Teil
Berichtswesen
4
Bericht der Verwaltung
Anfragen etc
5
Anregungen und Beschwerden sowie Anfragen
Vorlagen - ÖT
6
Beschlussfassung über die Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2021 und die 11. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
BV-119/2022
7
Beschlussfassung über die 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Bramstedt
BV-120/2022
8
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bad Bramstedt und den Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Bad Bramstedt
BV-112/2022
9
Antrag der Fraktion Büdnis90/Die Grünen vom 16.11.2022 zur Beauftragung einer umfassenden Wärmeplanung
AV-31/2022
10
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2022 auf Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Bramstedt
AV-32/2022
Einwohnerfragestunde - 2. Teil
11
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner - 2. Teil
Sitzungs-Ende - nÖT
15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung
15.1
Bekanntgabe der Beschlüsse