Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Sporthalle Schäferberg (neu)

Montag, 12. Dezember 2022

Von 19:00 bis 22:25

Zugangsdaten:
https://badbramstedt.werk21.team/b/mar-wgt-wfq-ve7
Zugangscode: 934633

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Sitzungseröffnung
1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
1.2
Beratung und Beschlussfassung über Änderungs- und Dringlichkeitsanträge zur Tagesordnung, anschließend Feststellung der Tagesordnung in der festgelegten Reihenfolge
1.3
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung
- öffentlicher Teil
1.4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am gefassten Beschlüsse
Mitteilungen der Bürgervorsteherin
2
Mitteilungen der Bürgervorsteherin
Einwohnerfragestunde 1. Teil
3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner - 1. Teil
Berichtswesen
4
Bericht der Verwaltung
4.1
Berichtswesen öffentlicher Teil
IV-50/2022
Anfragen
5
Anregungen und Beschwerden sowie Anfragen
Vorlagen - ÖT
6
Nachwahl in die städtischen Ausschüsse
BV-122/2022
7
Antrag der SPD-Fraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Bramstedt
AV-35/2022 - 1
8
Antrag der SPD-Fraktion - Bildung von Arbeitskreisen
AV-34/2022 - 1
9
Umstrukturierung des Amtes I (Amt für Allgemeine Verwaltung und Finanzen); damit verbunden: Veränderung des Organigramms der Stadtverwaltung Bad Bramstedt
BV-125/2022
10
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei
BV-91/2022
11
Frauenförderplan der Stadt Bad Bramstedt für den Zeitraum 2023 - 2026
BV-85/2022
12
Wahl und Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates
BV-123/2022
13
Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes für Organisationsuntersuchungen in der Verwaltung
BV-89/2022
14
Auftragsvergabe zur Erstellung eines Katastrophenschutzkonzeptes
BV-121/2022
15
Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren ab 2023 unter Berücksichtigung der schwierigen wirtschaftlichen Verhältnisse
AV-29/2022
16
Beschlussfassung über die Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2021 und die 11. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
BV-119/2022
17
Beschlussfassung über die 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Bramstedt
BV-120/2022
18
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2022 auf Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Bramstedt
AV-32/2022
19
Kauf von Containern für die Bereitstellung von Krippenplätzen
BV-84/2022
20
Antrag Schützenverein Roland Bad Bramstedt e. V. von 1911 auf Förderung von Instandsetzungsarbeiten für das Vereinsheim
BV-94/2022
21
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bad Bramstedt und den Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Bad Bramstedt
BV-112/2022
Einwohnerfragestunde 2 .Teil
22
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner - 2. Teil
Sitzungsende - ÖT
23
Verschiedenes
Sitzungsende
31
Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung
31.1
Bekanntgabe der Beschlüsse

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.