Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Sporthalle Schäferberg (neu)

Montag, 12. Dezember 2022

Von 19:00 bis 22:25

Zugangsdaten:
https://badbramstedt.werk21.team/b/mar-wgt-wfq-ve7
Zugangscode: 934633

Legende:
Aushang Digitales Sitzungspaket (Ö)	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

1.2

Beratung und Beschlussfassung über Änderungs- und Dringlichkeitsanträge zur Tagesordnung, anschließend Feststellung der Tagesordnung in der festgelegten Reihenfolge

1.3

Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung
- öffentlicher Teil

1.4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am gefassten Beschlüsse

Mitteilungen der Bürgervorsteherin

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner - 1. Teil

Bericht der Verwaltung

4.1

Berichtswesen öffentlicher Teil

IV-50/2022

Anregungen und Beschwerden sowie Anfragen

Nachwahl in die städtischen Ausschüsse

BV-122/2022

Antrag der SPD-Fraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Bramstedt

AV-35/2022 - 1

Antrag der SPD-Fraktion - Bildung von Arbeitskreisen

AV-34/2022 - 1

Umstrukturierung des Amtes I (Amt für Allgemeine Verwaltung und Finanzen); damit verbunden: Veränderung des Organigramms der Stadtverwaltung Bad Bramstedt

BV-125/2022

Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei

BV-91/2022

Frauenförderplan der Stadt Bad Bramstedt für den Zeitraum 2023 - 2026

BV-85/2022

Wahl und Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates

BV-123/2022

Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes für Organisationsuntersuchungen in der Verwaltung

BV-89/2022

Auftragsvergabe zur Erstellung eines Katastrophenschutzkonzeptes

BV-121/2022

Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren ab 2023 unter Berücksichtigung der schwierigen wirtschaftlichen Verhältnisse

AV-29/2022

Beschlussfassung über die Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2021 und die 11. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

BV-119/2022

Beschlussfassung über die 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Bramstedt

BV-120/2022

Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2022 auf Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Bramstedt

AV-32/2022

Kauf von Containern für die Bereitstellung von Krippenplätzen

BV-84/2022

Antrag Schützenverein Roland Bad Bramstedt e. V. von 1911 auf Förderung von Instandsetzungsarbeiten für das Vereinsheim

BV-94/2022

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bad Bramstedt und den Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Bad Bramstedt

BV-112/2022

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner - 2. Teil

Verschiedenes

Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung

31.1

Bekanntgabe der Beschlüsse

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.