Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: KulTourismusForum der Stadt Hessisch Oldendorf

Donnerstag, 20. Juni 2024

Von 18:30 bis 19:20

Erweiterung der TO um TOP 20
- Vorlage 78/2024

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Ladung
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Allgemeines - öffentlich
2
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Hessisch Oldendorf vom 14.03.2024
3
Bericht des Bürgermeisters
4
EinwohnerInnen-Fragestunde zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten
5
Mitteilungen der Politik
6
Anfragen der Politik
7
Vorstellung neu-bzw. wiedergewählter Ortsbrandmeister und Stellvertreter
8
Empfehlung der Arbeitsgruppe Baxmannbad zur Saisonöffnungsdauer des Baxmannbades
47/2024
9
Umnutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses Kleinenwieden in ein Dorfgemeinschaftshaus und Umgestaltung des Dorfplatzes
28/2024
3 Anlagen
10
Bebauungsplan Nr. 22 „Einzelhandelsstandort Hemeringen, 2. Änderung und Erweiterung mit Teilaufhebung der Abrundungssatzung Nr. 1 „Hamelner Straße- Ost“, OT Hemeringen
55/2024
11 Anlagen
11
Gebührenkalkulation und Gebührenanpassung bei der Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen der Stadt Hessisch Oldendorf
54/2024
12
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren bei der Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen der Stadt Hessisch Oldendorf
56/2024
1 Anlage
13
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren bei der Inanspruchnahme sonstiger Tageseinrichtungen (Nachmittagsbetreuung) der Stadt Hessisch Oldendorf
57/2024
1 Anlage
14
Abwasserbetrieb und Baubetriebshof der Stadt Hessisch Oldendorf
- Abberufung des Betriebsleiters
63/2024
15
Bestellung von Herrn Nils Kreber zum Betriebsleiter des Abwasserbetrieb und Baubetriebshof der Stadt Hessisch Oldendorf
64/2024
16
Besetzung des Infrastrukturrates für die Energienetze der Stadt Hessisch Oldendorf (§ 11 des Konzessionsvertrages)
65/2024
17
Vertrag zur Übertragung des Vermögens nach Umwandlungsgesetz zwischen der Kläranlagengesellschaft Hessisch Oldendorf mbH und der Stadt Hessisch Oldendorf
74/2024
18
Vertretung der Stadt Hessisch Oldendorf in Unternehmen und Einrichtungen
- Organisation der Leitungsstrukturen in der Stadtwerke Hessisch Oldendorf GmbH
66/2024
19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt H.O.
2/2024 - 1
20
Antrag der Gruppe CDU/FDP auf Förderung von Schwimmkursen in den Schwimmbädern in Hessisch Oldendorf
78/2024
1 Anlage

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.